Die 10M GmbH mit Sitz in Bassenheim, registriert im Handelsregister Koblenz unter der Handelsregisternummer HRB 20707 (nachfolgend „Anbieter" genannt), stellt über das Internet die cloudbasierte KI-Anwendung „LokiAi" zur Verfügung, die über einen gängigen Internetbrowser zugänglich ist.
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Nutzung von LokiAi.
Es handelt sich bei „LokiAi" um ein automatisiertes System. Sie kommunizieren nicht mit einer natürlichen Person, sondern mit einem KI-Modell.
Die KI-Antworten werden von großen Sprachmodellen generiert, die auf umfangreichen Textdaten trainiert wurden. Die generierten Inhalte können ungenau, veraltet oder fehlerhaft sein. Nutzer*innen sollten diese Informationen kritisch prüfen und nicht als rechtsverbindlich oder beratend verstehen.
Folgende KI-Modelle stehen dem Benutzer zur Verfügung:
- Llama 3.1 405B FP8
- Llama 3.1 8B
- Llama 3.3 70B
- Mixtral 8x7B
Die Versionen der verwendeten Modelle können sich verändern.
1. Geltungsbereich
(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer das Nutzungsrecht an der cloudbasierten KI-Anwendung LokiAi aufrufbar unter www.loki-ai.de sowie chat.loki-ai.de ein. Der Anbieter stellt die Anwendung über die üblichen Webbrowser in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung. LokiAi ist ein digitaler Assistent, der auf Wunsch des Nutzers unter anderem Texte erstellt, Bilder generiert, Programmierleistungen erbringt und Daten analysiert. Die Details zum Funktionsumfang von LokiAi sind im Leistungsangebot auf der Website www.loki-ai.de beschrieben.
(2) Der Nutzer erklärt sich mit den zugrundeliegenden Nutzungsbedingungen einverstanden.
(3) Diesen Bedingungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Nutzers erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(4) Die Nutzung dieser Anwendung zu illegalen, diskriminierenden, täuschenden oder schädlichen Zwecken ist untersagt. Bei Verstößen behalten wir uns eine sofortige Sperrung der Nutzung vor.
2. Vertragsabschluss
(1) Die Nutzung von LokiAi setzt die Registrierung des Nutzers voraus. Hierzu legt der Kunde ein Benutzerkonto durch das korrekte und vollständige Ausfüllen und Absenden des Registrierformulars an und gibt hierdurch ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags („Abonnement") ab.
(2) Vor dem Absenden der Registrierung werden dem Nutzer sämtliche von ihm eingegebenen Daten in einer Übersicht angezeigt. Der Nutzer kann seine Eingabe jederzeit über die entsprechende Schaltfläche („Bearbeiten") korrigieren.
(3) Das Abonnement kommt zustande, sobald der Anbieter dem Nutzer per E-Mail die Registrierung bestätigt oder den Zugang zur Anwendung freischaltet.
(4) Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht und übermittelt ihn auch nicht an den Nutzer.
3. Vertragspflichten
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, für die Dauer des Abonnements den Zugang zu LokiAi bereitzustellen und aufrechtzuerhalten.
(2) Dem Nutzer obliegt die Bereitstellung einer geeigneten Internetverbindung. Verbindungskosten sind vom Nutzer zu tragen.
(3) Die Zugangsdaten sind personenbezogen und können nicht übertragen werden.
4. Pflichten des Benutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Anwendung ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden. Ergänzend gelten die Nutzungsrichtlinien (Acceptable Use Policy) des Anbieters, die insbesondere verbotene Inhalte und Verhaltensweisen konkret benennen.
(2) Es ist dem Nutzer untersagt, LokiAi zu rechtswidrigen Zwecken zu nutzen, im Rahmen der Nutzung Inhalte hochzuladen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind oder Schadsoftware bzw. sonstige schädliche Inhalte enthalten.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sicher zu verwahren und Dritten keinen Zugriff auf sein Benutzerkonto zu gewähren. Die Nutzung des Kontos durch Dritte ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters untersagt.
(4) Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen die unter Abs. 1 bis 3 genannten Pflichten, ist der Anbieter berechtigt, das Benutzerkonto des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu sperren und das Abonnement ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
5. Preise und Zahlungsart
(1) Zur Buchung eines kostenpflichtigen Abonnements ist eine Registrierung des Nutzers bei dem Zahlungsdienstleister Paddle (www.paddle.com) erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die geltenden Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters zu akzeptieren. Ohne eine erfolgreiche Registrierung bei Paddle ist die Nutzung von kostenpflichtigen Abonnements nicht möglich.
(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über Paddle, erstmalig mit der Freischaltung des Nutzerzugangs. Die Folgezahlungen für jeweils weitere Monatszeiträume werden automatisch jeweils zum selben Kalendertag des Folgemonats – oder falls dieser im Folgemonat nicht existiert, am selben Tag des Monats – über Paddle eingezogen.
(3) Die monatlich zu zahlenden Abonnementgebühren ergeben sich aus der Registrierungsbestätigung.
(4) Im Paddle-Checkout kann der Nutzer Zahlungsmethoden wie Kreditkarte, Lastschrift oder andere von Paddle angebotene Optionen wählen.
(5) Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt und sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Das Abonnement beginnt mit der Bereitstellung des Nutzerzugangs zu LokiAi und wird für eine Dauer von einem Monat fest abgeschlossen. Das Abonnement verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn es nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf des Abonnements gekündigt wird.
(2) Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit über das Paddle-Kundenportal oder über die API kündigen.
(3) Nach einer Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ende des bereits gezahlten Zeitraums aktiv; eine anteilige Rückerstattung von bereits geleisteten Gebühren für ein kostenpflichtiges Abonnement erfolgt nicht.
7. Inhalte und Rechte
(1) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten oder Materialien, die er über LokiAi eingibt oder einspielt („Input") sowie für die daraufhin generierten Ausgaben („Output", gemeinsam „Inhalte"). Es obliegt dem Nutzer sicherzustellen, dass die Inputs rechtlich zulässig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer versichert, über alle erforderlichen Nutzungsrechte für den Input zu verfügen.
(2) Im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten verbleiben sämtliche Rechte an den Eingaben beim jeweiligen Nutzer. Rechte an den durch LokiAi erstellten Outputs werden, sofern zulässig, auf den Nutzer übertragen. Diese Übertragung bezieht sich jedoch ausschließlich auf die konkret erzeugten Outputs und schließt vergleichbare oder identische Ausgaben, die anderen Nutzern durch ähnliche Anfragen generiert werden, ausdrücklich nicht ein.
(3) Die Inhalte des Nutzers dürfen von dem Anbieter zur Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen verwendet werden. Die Nutzung der Inhalte zur Optimierung oder zum Training von LokiAi erfolgt nur, sofern der Nutzer einer solchen Verwendung nicht aktiv widerspricht.
(4) Die durch LokiAi generierten Outputs beruhen auf statistischen und algorithmischen Prozessen, deren Ergebnisse nicht in jedem Fall inhaltlich zutreffen, vollständig oder sachlich angemessen sein müssen. Eine automatische Richtigkeit oder Eignung der Ausgaben kann daher nicht zugesichert werden. Die Prüfung und Bewertung des Outputs für die Verwendung zu eigenen Zwecken oder bei Weitergabe an Dritte obliegt dem Nutzer.
8. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses erlischt gemäß § 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB bei Verträgen über die Bereitstellung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen Inhalten, die den Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichten, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Verbraucher bestätigt, dass er Kenntnis darüber hat, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrags erlischt.
9. Haftung
Die Inhalte dieser KI-Anwendung stellen keine professionelle Beratung dar. Jegliche Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Für Schäden, die aus der Nutzung der generierten Inhalte entstehen, wird keine Haftung übernommen.
(1) Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine der vertragswesentlichen Pflichten durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Der Anbieter haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muss. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, die die Grundlage des Vertrages bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrages waren und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.
(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch den Anbieter selbst, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
(3) Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
(4) Es wird keine Haftung dafür übernommen, dass LokiAi für die Zwecke des Nutzers geeignet ist und mit bei ihm vorhandener Hard- und Software zusammenarbeitet.
10. Verfügbarkeit
(1) Der Anbieter gewährleistet die Verfügbarkeit von LokiAi mit einer Verfügbarkeit von 98 % (Service Level Agreement) im Jahresmittel.
(2) Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen der vertragsgegenständlichen Dienste sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, führen nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Verfügbarkeit, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist.
11. Änderungsvorbehalt
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte gesetzliche oder regulatorische Anforderungen, technische Entwicklung oder zur Weiterentwicklung unserer Leistung erforderlich ist und soweit die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Über beabsichtigte Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig, mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten, in Textform (z. B. per E-Mail) informiert.
(3) Der Nutzer hat das Recht, den Änderungen innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer innerhalb dieser Frist nicht, gilt dies als Zustimmung zur Änderung. Der Anbieter weist den Nutzer in der Mitteilung auf diesen Umstand hin.
12. Schlussbestimmungen
(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Für sämtliche Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand Koblenz.
(3) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.